Die Demokratie wiederbeleben

Die Demokratie wiederbeleben

Allerorten wird beklagt, dass die Demokratie erodiert. Im gleichen Atemzug betont man, dass die Kommunen die Keimzellen der Demokratie sind. Umso wichtiger ist es, dass Städte und Gemeinden echte Teilhabe praktizieren. Bürgerentscheide wie etwa aktuell der zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs der Stadt Nürnberg sind eine Möglichkeit. Doch Menschen einzubinden, bedeutet noch viel mehr.

Vor 5 Jahren stand Schloss Tempelhof leer. Heute leben dort mehr als 200 Menschen zusammen. Sie teilen nicht nur einen Ort, sondern auch Verantwortung, Ressourcen, Entscheidungen und die Frage, wie Gemeinschaft im Alltag gelingen kann. Aus einem verlassenen Dorf in Baden-Württemberg, das nur eineinhalb Kilometer Luftlinie vom Landkreis Ansbach entfernt liegt, wurde ein lebendiges Experiment, ein basisdemokratisches Mehrgenerationenprojekt mit solidarischer Landwirtschaft, gemeinschaftlich betriebenen Unternehmen, eigener Schule und neuen Formen des Zusammenlebens.

„Vielfalt und Polarität sind die Hauptwerte unserer Gemeinschaft. Sie stehen für möglichst viele Perspektiven und Sichtweisen. Nur so kann ein stabiles Fundament entstehen“, sagte diesen Dienstag Susanne Socher, Diplom-Politikwissenschaftlerin und Mediatorin, Mitglied der Gemeinschaft Tempelhof, beim Webinar „Beziehungen sind politisch – Was Gesellschaft und Politik von gelebter Gemeinschaft lernen können“, veranstaltet von Pioneers of Change aus St. Pölten in Österreich.

Socher hat langjährige Erfahrung in der Beratung und Begleitung von Partizipationsprozessen. Mit einem guten Gespür für Gruppendynamiken, einem offenen Ohr und dem Wissen um Traumata begleitet sie Menschen und Gruppen und schafft Räume für Begegnung. Als Leiterin des Bereichs „Beratung & Kommunale Demokratie“ beim Mehr Demokratie e.V. berät sie seit Jahren Initiativen, Verwaltungen und Mandatsträger. Unter Sachfragen würden oft ganz andere Themen liegen. Deshalb sei es wichtig, sich auszutauschen, die Ängste zu benennen, die dahinterliegen und diese zu besprechen. Dazu müssten alle Perspektiven auf den Tisch. Hinter jeder klassischen Sachentscheidung, auch in den Kommunen, würden Menschen mit ihren Sorgen und Wünschen stehen, mit verschiedenen Wertevorstellungen und Befindlichkeiten. Die Demokratie brauche es, dass sich jeder als Demokrat fühle. Das sei erst mal eine Entscheidung in jedem selbst. Sich zu zeigen bedeute Mitstreiter zu finden und Selbstvertrauen und Mut aufzubauen.

Verantwortung ist komplex

Die Kleinteiligkeit der Verantwortung sei komplex. Jeder habe Verantwortung. Jede Stimme sei gleichwertig. Dieses strukturelle Prinzip sei gelebte Praxis und führe dazu, dass alle aufeinander schauen. Es gebe zum Beispiel jeden Mittwoch ein Sozialforum. „Zuhören reicht manchmal“, verdeutlichte Socher. Die Methoden seien klassisch. Zuhören, keine Monologe, aber doch der Fokus auf die Frage: „Wie geht es mir?“ Die Sprechzeit betrage drei bis zehn Minuten und der andere höre nur zu. Das gebe eine große Sicherheit. Jede Konsensentscheidung sei sechsstufig. Ein Veto könne erst am Ende eingelegt werden. Dadurch entstehe maximale Transparenz.

Es gebe nie „die“ Lösung. Unverzichtbar bei einer Debattenkultur sei ein Moderator. Dieser achte auf alles, halte die Waage und fasse zusammen. „Sprechen und Zuhören sollte man in jede Entscheidung einbauen. So kann die Demokratie in Kommunen wiederbelebt werden“, so Socher. Ein aktuelles Beispiel für schlechte Kommunikation sei die Drohnenfabrik des Rüstungsunternehmens Helsing in Hallbergmoos (Landkreis Freising). Dort sei nun eine Bürgerinitiative gegründet worden gegen das Projekt, genau aus diesem Grund. Die Bürger wurden nicht gefragt. „Man muss nicht warten, bis es jemand anderes macht. Es reicht schon, jeden Tag eine Kleinigkeit anders und schöner zu machen“, so das Fazit von Socher.

„Umso schwieriger das Leben für die Menschen wird, desto strenger wird in Schubkästen eingeordnet. Doch genau das ist falsch. Vielmehr geht es darum, den Menschen hinter den Standpunkten kennenzulernen“, erklärte Wolfgang Sechser, Mitbegründer der Werkstatt für Gemeinschaftsbildung und der Gemeinschaft Tempelhof sowie Stiftungsratsvorsitzender der Grund-Stiftung, die sich als gemeinnützige Dachstiftung für den Freikauf von Grund und Boden einsetzt.

Tempelhof habe alle politischen Richtungen und Religionen, alle finanziellen Hintergründe und Glaubensfragen. Für einen gelingenden Austausch müsse der Mensch als Mensch gesehen werden, nicht als Linker, Rechter oder Katholik. In dieser Unterschiedlichkeit liege auch ein Aha-Effekt, also so könne man die Sache auch sehen. Es gebe bei jedem Projekt Bedenkenträger. Doch beim Auseinandersetzen mit diesem Projekt, im Anhören, ändere sich was. So entstehe ein Prozess, der für die Sache ein feines tiefes Verständnis entwickle. Ein Problem sei, dass in dieser Zeit die Menschen wieder Angst hätten, aus dem sozialen Kontext ausgestoßen zu werden. Das habe man in der Biedermeierzeit auch gehabt, und dann sei der Erste Weltkrieg gekommen.

Es gebe keine Verpflichtung, sondern nur Empfehlungen auf dem Tempelhof. Bei den Ökonomietagen könne man über Einkommen oder Schulden reden. Das schaffe Vertrauen. Durch das Mitentscheiden sei jeder machtvoll. In den heutigen Dörfern, die jeder zum Arbeiten verlasse, gebe es keinen Zusammenhalt mehr, weil sich die Menschen kaum noch kennen. Manchmal müsse ein sozialer Moment in die erste Reihe und nicht die sachliche Ebene.

Auch Nebengespräche sind wichtig

Um einen wirklichen Konsens zu erarbeiten, müssten alle Beteiligten denselben Informationsstand haben, auch über Nebengespräche. An erster Stelle stehe das Nachfragen, dann könnte die erste Probeabstimmung vorgenommen werden. Nun folge der Austausch, der vom Zuhören getragen werde. Nach dem Zusammenfassen der Ergebnisse könne nun zur Endabstimmung übergegangen werden. Auf Objektebene würden die Betroffenen alle zwei Wochen Repräsentanten schicken. „Auf Alltagsebene entscheiden die, die das tun“, so Sechser. Dieser sechsstufige Konsens gehe oft schneller und sei stabiler als in der klassischen Wirtschaft. EU-Projekte würden die Lebendigkeit ersticken.

Die Kommunen müssten menschliche Kreise aufbauen, um in die Sachthemen gehen zu können. Politik funktioniere von unten nach oben. Der Beginn einer Beteiligung sei einfach, egal ob bei einer Frauengruppe, Bürgerinitiative oder beim Partei-Stammtisch. Grundlagen für die Beteiligung vermittle auch die Volkshochschule. Die Themen würden in jedem Lebensalter stattfinden, nur eben anders. Ein gutes Beispiel hierfür sei die Podcast-Reihe Zoomer meets Boomer – weil uns mehr verbindet, als uns trennt aus Hannover. Der Reverse Mentoring Podcast mit Oskar und Michael Trautmann will Brücken schaffen und Vorurteile zwischen den Generationen auflösen, um wieder mehr Positivität in die aktuelle Arbeitswelt zu bringen. „Wir brauchen keine blutige Revolution, um die Welt zu verändern“, so das Fazit von Sechser.

(Von Antje Schweinfurth)

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